PEV Neuchâtel: Erfreuliches Abstimmungswochende für die EVP Kanton St.Gallen

Die EVP Kanton St.Gallen schaut auf ein erfolgreiches Abstimmungswochende zurück: In allen nationalen wie kantonalen Abstimmungen folgte die Bevölkerung den Parolen der EVP Kanton St.Gallen.

Somit erhält der Kanton St.Gallen nun ein neues, modernes und vor allem grösseres Gefängnis in Altstätten und die Berufsbildung wird neu sortiert. Schweizweit sorgte vor allem die wuchtige Ablehnung der sogenannten "Selbstbestimmungsinitive" für Schlagzeilen. Die EVP bekräftigt ihre Haltung, dass diese Ablehnung für ein Funktionieren von direkter Demokrate, Rechtsstaat und Gewaltenteilung wichtig war, Volksentscheide aber selbstverständlich bindend und relevant sind.
Im Bereich der Überwachung sollen die im Abstimmungskampf kritisierten Aspekte des neuen Gesetzes genau beachtet werden. Dass Missbrauch bekämpft werden soll, ist für die EVP jedoch selbstverständlich.