Geschätzte Leserinnen und Leser
Üblicherweise haben wir alle zwei Wochen eine Landratssitzung. Dazwischen finden Kommissionssitzungen statt. Nun war grad zweimal hintereinander der Gesamtlandrat gefragt. Dies, um die lange Liste anstehender Geschäfte abtragen zu können. Bis zum Sommer sind hierzu noch eine Abendsitzung sowie ein weiterer Zusatztag angekündigt. Aktuell lag eine über zwei Sitzungstage verbundene Traktandenliste mit über 81 Geschäften vor, deren 63 bearbeiteten wir. Ein recht erfreuliches Resultat, bedenkt man, dass nebst Begrüssung und Kurzmitteilungen der Rest des Morgens mit Voten zum defizitären Abschluss des eidgenössischen Schwing- und Älplerfestes (ESAF) gefüllt war.
Das ESAF fand im August 2022 in Pratteln statt. Der Regierungsrat hatte dafür Beiträge von insgesamt CHF 1,1 Mio. aus dem Swisslos-Fonds und aus dem Swisslos Sportfonds genehmigt. Weiter hat die kantonale Verwaltung zugunsten des ESAF Dienstleistungen im Umfang von CHF 1,053 Mio. erbracht. Zudem hat der Regierungsrat in eigener Kompetenz weitere Ausgaben gesprochen, davon wurden effektiv CHF 399'762.– gebraucht. Aufgrund von pandemiebedingten Schwierigkeiten, Zusatzausgaben wegen des anspruchsvollen Geländes und der Teuerung legte das Organisationskomitee eine defizitäre Schlussabrechnung vor. Der Regierungsrat beantragte daher einen einmaligen Betrag von maximal CHF 500'000.– , um einen Ausgleich zu erreichen und einen Konkurs des Vereins zu verhindern. Nach Erstellung der Landratsvorlage hatte der Verein ESAF erfreulicherweise Zusagen über weitere CHF 150'000.– erhalten. Das ungedeckte Defizits sank somit von CHF 500'000.– auf neu CHF 350'000. – . Der Landrat würdigte zwar das Engagement der Vereine und Ehrenamtlichen, bemängelte jedoch, dass für jedes ESAF ein neues OK gebildet wird. Mit mehr Kontinuität und Unterstützung seitens des schweizerischen Dachverbandes wären kritische Entwicklungen früher erkannt und besser behoben worden, so er Tenor. Das Einschiessen von weiteren Staatsgeldern erschien stossend. Doch beteiligen sich weitere Beteiligte auch erheblich. Der Anlass war gute Werbung fürs Baselbiet und die Region profitierte durch viele Einnahmen. Die Gelder sind daher auch als Tourismus- und Wirtschaftsförderung zu betrachten. Die EVP unterstützte den Regierungsantrag. In der Schlussabstimmung resultierte bei 14 Gegenstimmen ein klares Ja zum Beitrag.
Am Nachmittag folgten aufgrund von Vorstössen durch EVP-Landrat Werner Hotz und Grünen-Landrätin Katrin Joos mehrere Voten gegen den Fluglärm.
Andrea Heger, Landrätin EVP, Hölstein